Journalist, Paris.<\/em><\/p>\n Das Thema dieser Vortragsrunde ist produktiver Kredit und unproduktiver monet\u00e4rer Betrug, auch Schulden genannt. Es gab keine bessere Einf\u00fchrung in dieses Thema als das, was Jacques [Cheminade] \u00fcber die Geschichte des Hamiltonischen Kredits gesagt hat.<\/p>\n Wir werden im folgenden von Dean Andromidas etwas \u00fcber die Lage in Griechenland h\u00f6ren, und dann kommen unsere Freunde von Umoja zu Wort, die sich schon lange Zeit damit besch\u00e4ftigen.<\/p>\n Wie wir gestern gesehen haben, wurde in den vergangenen Wochen praktisch jeden Tag ein angeblich unmittelbar bevorstehender Kompromi\u00df zwischen Griechenland und der Troika verk\u00fcndet. Tats\u00e4chlich gab es keine Einigung, und es gab auch gestern keine Einigung, auch wenn die griechischen Unterh\u00e4ndler am Samstag in Br\u00fcssel waren.<\/p>\n Die kommenden vier Tage werden wahrscheinlich eine Wende in der einen oder der anderen Richtung bringen, denn am Donnerstag wird ein Treffen der Eurogruppe stattfinden, auf dem im Prinzip eine Kompromi\u00dfl\u00f6sung beschlossen werden soll. Griechenland soll bis zum 30. Juni 1,6 Mrd. Euro bezahlen. Aber Griechenland verlangt auch, da\u00df die 7,2 Mrd. Euro aus der letzten Tranche des IWF-Rettungsplans bezahlt werden, und im Gegenzug sagen die Institutionen: Wir sind dazu nur bereit, wenn ihr eure Renten k\u00fcrzt, wenn ihr die Mehrwertsteuer anhebt, und wenn ihr einen Haushalts\u00fcberschu\u00df von mehr als 1% erzeugt.<\/p>\n Allerdings werden 80% des Prim\u00e4rhaushaltes heute dazu verwendet, die Renten zu bezahlen. Der IWF sagt also, eure Computer sollen aussagen, da\u00df all die 6000 Mrd. Dollar an Finanzderivaten, die auf den 320 Mrd. der griechischen Staatsschulden aufgebaut sind, gute Papiere mit vollem Wert sind, und deshalb wollen wir, da\u00df Griechenland eine Politik betreibt, die beweist, da\u00df unsere Computermodelle richtig sind.<\/p>\n Das ist wie bei den Computerprogrammen f\u00fcr die Klimamodelle: Man macht erst das Modell, und dann erfindet man die Daten, damit die \u201eRealit\u00e4t\u201c mit dem Modell \u00fcbereinstimmt.<\/p>\n Genau darum geht es jetzt in Griechenland: Menschen sollen sterben, indem die Gesundheitsausgaben und die Renten gek\u00fcrzt werden, und all das nur, um eine mathematische Gleichung aufrecht zu erhalten, die die Ratingagenturen verwenden, um mit Geld zu spekulieren, das wertlos ist.<\/p>\n Griechenland sagt zu Recht, da\u00df dies inakzeptabel sei, weil es tats\u00e4chlich so etwas wie die Realit\u00e4t gibt. Und die Realit\u00e4t ist, da\u00df Griechenland, damit es \u00fcberhaupt seine Schulden bezahlen kann, zun\u00e4chst zu einer produktiven Nation gemacht werden mu\u00df, um ein Einkommen erzeugen, mit dem man irgend etwas bezahlen kann.<\/p>\n Vielleicht hat jemand von Ihnen heute Le Monde<\/i> gelesen, worin die Schlagzeile lautete: \u201eZahlungseinstellung Griechenlands steht jetzt auf der Tagesordnung\u201c. Dar\u00fcber wird jetzt diskutiert, es ist jetzt erlaubt, dieses Wort in den Mund zu nehmen. Tats\u00e4chlich sind die Banken, die die griechischen Schulden verwalten, seit 2012 bankrott – sie sind zahlungsunf\u00e4hig, nicht Griechenland. Aber auf diesen Bankrott mu\u00df jetzt reagiert werden, um ihn einer finanziellen Reorganisation zuzuf\u00fchren. Dabei hat die griechische Regierung ganz klar gemacht, da\u00df die einzige L\u00f6sung f\u00fcr das Problem darin besteht, die Schulden zu streichen, ein Moratorium zu erkl\u00e4ren und die Schulden zu reorganisieren, damit die Wirtschaft wieder aufleben kann.<\/p>\n Es gibt nur vier Wege, um die Verschuldung zu reduzieren: 1) ein Moratorium \u00fcber mehrere Jahre; 2) eine langfristige Umschuldung der Schulden; 3) eine teilweise oder g\u00e4nzliche Streichung der Schulden, und 4) Reduzierung der Zinsen.<\/p>\n Gibt es daf\u00fcr Pr\u00e4zedenzf\u00e4lle? Nat\u00fcrlich. Seit dem Zweiten Weltkrieg, seit 1946, gab es insgesamt 169 F\u00e4lle von Schuldenstreichungen und Moratorien. Aber dar\u00fcber wird nicht viel gesprochen, weil das einige Leute auf \u201edumme Gedanken\u201c bringen k\u00f6nnte.<\/p>\n Hier sind vier konkrete Beispiele:<\/p>\n Eines ist Argentinien, wo die privaten Schulden 2001 um 65% beschnitten wurden, eine Summe von fast 100 Mrd. $, der gr\u00f6\u00dfte Schuldenschnitt (\u201ehaircut<\/i>\u201c), den es je gegeben hat.<\/p>\n Das zweite ist der Irak, wo man die Schulden Saddam Husseins als \u201esittenwidrig\u201c einstufte, weil sie das Erbe einer Diktatur waren. Die USA erlie\u00dfen dem Irak die Schulden, setzten aber dann eine so massive Austerit\u00e4t durch, da\u00df das Land zerst\u00f6rt wurde. Es reicht also nicht, blo\u00df die Schulden zu erlassen; das kann ein guter Schritt in einem Gesamtproze\u00df sein, ist aber allein nicht hinreichend.<\/p>\n Ein noch bemerkenswerterer Fall war Ekuador 2006, wo eine Pr\u00fcfung ergab, da\u00df 85% der Schulden illegitim und illegal waren, wobei es um eine Summe von 3,2 Mrd. $ ging. Der Staat Ekuador kaufte dann seine eigenen Schulden auf und warf sie in die M\u00fclltonne. Die Banken stimmten dem zu, weil alle wu\u00dften, da\u00df diese Schulden wertlos waren.<\/p>\n Ein anderer bekannter Fall war Island 2008, wo die Banken des Landes zehnmal so gro\u00df waren wie das isl\u00e4ndische BIP. In ihrem bankrotten Zustand verlangten sie von Islands B\u00fcrgern, ihre Schulden zu bezahlen. Tats\u00e4chlich sollten damit Anleger aus den Niederlanden und Gro\u00dfbritannien ausbezahlt werden, die Island nur dazu benutzt hatten, Spekulationsgesch\u00e4fte mit Hedgefonds abzuwickeln. Doch die Bev\u00f6lkerung erhob sich dagegen, es gab gro\u00dfe Proteste, und das Ganze wurde schlie\u00dflich gestoppt.<\/p>\n Der bekannteste Fall, \u00fcber den ich jetzt sprechen will und auf den sich SYRIZA und Tsipras als Beispiel berufen, ist die Londoner Schuldenkonferenz von 1953. Dabei ging es um die deutschen Schulden aus der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg, die verbliebenen Schulden aus dem Versailler Vertrag, die Deutschland niemals zur\u00fcckzahlen konnte, weil sie vollkommen \u00fcberzogen waren und dem Wiederaufbau Westeuropas nach dem Zweiten Weltkrieg im Wege standen.<\/p>\n Im November 1952 war Eisenhower zum US-Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlt worden. Am 27. Februar 1953 fand dann in London eine von den Alliierten organisierte Konferenz statt, zu der auch Hermann Josef Abs, ein prominenter Bankier von der Deutschen Bank, eingeladen wurde. Die deutschen Schulden beliefen sich auf 30 Mrd. Mark, und 66% davon wurden erlassen.<\/p>\n Das Prinzip dahinter war ganz einfach – genau wie ich vorhin gesagt habe. Tats\u00e4chlich ging es um vier Prinzipien. Das erste war, da\u00df die Schuldenr\u00fcckzahlung 5% der Exporteinnahmen nicht \u00fcberschreiten durfte. Das bedeutete, da\u00df die ganze Welt Deutschland dabei helfen mu\u00dfte, seine produktiven Kapazit\u00e4ten wieder aufzubauen, damit es in der Lage war, Waren zu exportieren, um so die Einnahmen zu steigern und die Schulden zur\u00fcckzubezahlen. Es war also ein internationaler Plan und keine Bestrafung Deutschlands, wie man es heute mit Griechenland macht.<\/p>\n Die L\u00e4nder, die Deutschland Schulden erlie\u00dfen, waren die USA, England, Frankreich, Griechenland, Spanien und Pakistan; sp\u00e4ter gab es Vereinbarungen zwischen Deutschland und weiteren L\u00e4ndern wie \u00c4gypten, Argentinien, Belgisch-Kongo, Kambodscha, Kamerun etc.<\/p>\n Das zweite Prinzip, das bei der Londoner Konferenz beschlossen wurde, war, da\u00df die privaten und die \u00f6ffentlichen Schulden gleichzeitig reorganisiert wurden. Dagegen gab es in Griechenland 2011 f\u00fcr 90% der Gl\u00e4ubiger einen 50%igen Schuldenschnitt auf die griechischen Privatschulden. Aber 10% der privaten Schulden Griechenlands sind nun in den H\u00e4nden von Geierfonds, die wir von Argentinien und anderswoher kennen, die mit diesen Schulden enorme Profite machen wollen.<\/p>\n Die Konferenz von 1953 regelte also sowohl die privaten als auch die \u00f6ffentlichen Schulden. Und genau das sollte auch jetzt geschehen. Viele in Griechenland dachten, nachdem sie Tsipras gew\u00e4hlt hatten, da\u00df nun L\u00e4nder wie Italien, Frankreich und Portugal irgendwie die ganze Orientierung Europas \u00e4ndern w\u00fcrden. Sie hatten gro\u00dfe Illusionen \u00fcber Fran\u00e7ois Hollande, da\u00df Frankreich sogar eine Konferenz in Paris veranstalten w\u00fcrde, um basierend auf den Prinzipien, die das deutsche Wirtschaftswunder der Nachkriegszeit bewirkt hatten, die Schuldenfrage f\u00fcr die gesamte Eurozone zu regeln.<\/p>\n Der griechische Finanzminister Varoufakis hat in einer seiner letzten Erkl\u00e4rungen am 5. Juni gesagt, was wir jetzt brauchten, ist eine \u201eRede der Hoffnung\u201c, und er erinnerte die Welt daran, da\u00df im September 1944 anf\u00e4nglich der Morgenthauplan auf der Tagesordnung stand, nach dem die gesamte deutsche Industrie demontiert und Deutschland in ein Agrarland verwandelt werden sollte – in eine \u201egr\u00fcne\u201c \u00d6konomie ohne Industrie.<\/p>\n Zwei Jahre lang war das der urspr\u00fcngliche Plan der USA und Gro\u00dfbritanniens. Aber 1946 hielt der damalige amerikanische Au\u00dfenminister James Byrnes in Stuttgart eine Rede – die ber\u00fchmte \u201eRede der Hoffnung\u201c, in der er sagte, da\u00df dies nicht geschehen sollte, man d\u00fcrfe nicht ganze Generationen f\u00fcr das Vergangene bestrafen; man sollte die Politik komplett \u00e4ndern und Deutschland wiederaufbauen, weil das gut sei f\u00fcr Deutschland und f\u00fcr die Welt.<\/p>\n Darauf bezog sich Varoufakis und sagte, da\u00df dies das Vorbild sein m\u00fcsse. Er lud Angela Merkel ein, nach Athen zu kommen, um eine radikale Wende in der europ\u00e4ischen Situation vorzuschlagen.<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Karel Vereycken Journalist, Paris. Das Thema dieser Vortragsrunde ist produktiver Kredit und unproduktiver monet\u00e4rer Betrug, auch Schulden genannt. Es gab keine bessere Einf\u00fchrung in dieses Thema als das, was Jacques [Cheminade] \u00fcber die Geschichte des Hamiltonischen Kredits gesagt hat. 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