Von Hans von Sponeck<\/p>\n\n\n\n
Wir leben in einer Zeit der vielleicht gr\u00f6\u00dften geopolitischen Kluft, wenn es darum geht, eine menschliche und menschenw\u00fcrdige Weltordnung zu schaffen. Der Traum von Jalta von 1945, Kriege hinter uns zu bringen und bilaterale Aggression durch multilaterale Zusammenarbeit zu ersetzen, war ein kurzer. Er wurde ersetzt durch einen bis heute wirkenden Alptraum der Furcht, der Ungewi\u00dfheit und der Konfrontation. Vom Traum geblieben ist lediglich die Charta der Vereinten Nationen mit ihrer zeitlosen Ethik und ihrer profunden Vision f\u00fcr alle 8 Milliarden B\u00fcrger unserer Welt.<\/p>\n\n\n\n
Die vielen internationalen Kriege und nationalen Konflikte, die es weltweit seit Schaffung der UNO gegeben hat, bezeugen, da\u00df die politische UNO als Legislative, besonders der Sicherheitsrat, weitgehend unf\u00e4hig geblieben ist, ihr Friedensmandat zu erf\u00fcllen.<\/p>\n\n\n\n
Eine Hauptursache hierf\u00fcr ist, da\u00df die USA bei der Verfolgung ihrer weltweiten geopolitischen Interessen mittels einer unilateralistischen Au\u00dfenpolitik ihre milit\u00e4rische und wirtschaftliche Macht, sowohl in den Vereinten Nationen als auch anderswo, nach nationalem Ermessen und nicht nach rechtsstaatlichen und multilateralen Grunds\u00e4tzen eingesetzt haben. Dieses Verhaltensmuster ist die einzige einleuchtende Erkl\u00e4rung, sowohl f\u00fcr die Turbulenzen in den internationalen Beziehungen als auch f\u00fcr die oft entt\u00e4uschende Leistung der Vereinten Nationen.<\/p>\n\n\n\n
M\u00f6ge dies als ernstzunehmendes Faktum und nicht als ideologische Aussage akzeptiert werden.<\/p>\n\n\n\n
Die multilaterale Baustelle f\u00fcr eine neue, friedliche und gerechte Weltordnung ist wahrlich riesig. Es geht um die geographische Anpassung eines unrepr\u00e4sentativ gewordenen Sicherheitsrats. Es geht um eine reformierte Anwendung des Vetos. Es geht um die Zusammenarbeit zwischen der Generalversammlung, als Staatenmehrheit, und dem Sicherheitsrat, als Staatenminderheit. Es geht um die bestehende ungen\u00fcgende Autorit\u00e4t der Generalversammlung als Auftragsgeber f\u00fcr den Sicherheitsrat. Es geht um die Unabh\u00e4ngigkeit der Arbeit des Generalsekret\u00e4rs und der Sonderorganisationen und deren Schutz gegen bilaterale Einmischung. Es geht um die Finanzierung der UNO. Auch hier geht es um Schutz gegen bilaterale Kontrollen und gegen Beitr\u00e4ge, die nur dann zur Verf\u00fcgung stehen, wenn sie Geberinteressen ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n\n\n\n
Ich m\u00f6chte hinzuf\u00fcgen: Die UNO ist \u201ebillig\u201c. Das Jahresbudget des UNO-Generalsekret\u00e4rs f\u00fcr 2025 bel\u00e4uft sich auf 3,7 Milliarden Dollar oder 46 Cent pro Weltb\u00fcrger.<\/p>\n\n\n\n
Was den Internationalen Gerichtshof in Den Haag angeht, braucht es eine Entscheidungsautorit\u00e4t, die dieser zurzeit nicht besitzt.<\/p>\n\n\n\n
Kurzum, es geht um die Demokratisierung des gesamten UNO-Systems und die Verpflichtung der Mitgliedsstaaten, internationales Recht einzuhalten, und da\u00df Nichteinhaltung Konsequenzen hat.<\/p>\n\n\n\n
Nicht zu vergessen: Es geht auch um eine neue und gerechtere internationale Wirtschaftsordnung, die seit langem von der nicht-westlichen Welt gefordert wird, aber von den OECD-Staaten abgelehnt bleibt.<\/p>\n\n\n\n
Ein solcher Katalog von Herausforderungen h\u00e4tte, laut der UNO Charta, bereits 1955 von der Generalversammlung diskutiert werden sollen. Mit 70j\u00e4hriger Versp\u00e4tung ist nun im September letzten Jahres auf einem Sondergipfel der Generalversammlung der sogenannte \u201ePakt f\u00fcr die Zukunft\u201c verabschiedet worden.<\/p>\n\n\n\n
Die gegenw\u00e4rtige geopolitische Weltlage mag als Hinweis gelten, da\u00df der Weg zu einer neuen Weltordnung und der Schaffung einer entsprechend reformierten UNO, die den Bed\u00fcrfnissen der Menschheit – aller Menschen, wo immer sie leben – gerecht wird, ein langer sein wird. Es wird auch ein gef\u00e4hrlicher Weg sein, mit vielen Hindernissen, Schlagl\u00f6chern und Landminen.<\/p>\n\n\n\n
Es ermutigt, da\u00df die UNO-Generalversammlung trotzdem entschlossen zu sein scheint, diesen Weg zu gehen. Eine Mehrheit der Staaten und nichtstaatlicher Einrichtungen sind einfach nicht l\u00e4nger bereit, eine west-zentrisch beherrschte Welt weiterhin zu akzeptieren.<\/p>\n\n\n\n
Bereit steht ein wertvoller internationaler Handwerkskasten, der fast alles enth\u00e4lt, was f\u00fcr einen umfassenden Umbruch gebraucht wird. Da ist langj\u00e4hrige Erfahrung auf allen Gebieten menschlichen Wissens in der UNO und ihren Sonderorganisationen und in anderen multilateralen und nationalen Einrichtungen, die sich mit dem Ausbau von Institutionen f\u00fcr erneuerbare, friedliche, inklusive und gerechte Entwicklung befa\u00dft haben (UNO-Pakt Reform Punkt 13) oder an Reformen der internationalen Finanzstrukturen gearbeitet haben (Punkt 47 & 48). Ebenso sind da Klimawandel-Wissenschaftler (Punkt 9) und Fachleute f\u00fcr Tradition und Lokalwissen.<\/p>\n\n\n\n
Die UNO-Charta, die beiden Pakte f\u00fcr politische, b\u00fcrgerliche, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und anderes internationales Recht sind wertvolle Wegweiser f\u00fcr die Zukunft.<\/p>\n\n\n\n
Einen Mangel an Fachwissen und Facherfahrung und einschl\u00e4gigen Institutionen gibt es nicht.<\/p>\n\n\n\n
Da ist aber etwas Entscheidendes, ohne das weder eine neue Weltordnung noch eine reformierte UNO entstehen kann: der politischer Wille der Gro\u00dfm\u00e4chte, sich einstimmig f\u00fcr einen zuk\u00fcnftigen Multilateralismus zu bekennen.<\/p>\n\n\n\n
Niemand kann erwarten, da\u00df kurzfristig ein dramatischer Wandel von bilateralem Egoismus zu multilateralem Gemeinsinn sich vollziehen kann. Die gegenw\u00e4rtig so zerstrittene Welt macht es selbst schwer, an die Utopie des Friedens zu glauben.<\/p>\n\n\n\n
Dennoch: Der Reform-Schl\u00fcssel ist durch den UNO-Pakt geschmiedet. Die apokalyptischen Gefahren, die der Welt auflauern – wie Klimawandel, Nuklearwaffen, Pandemien, K\u00fcnstliche Intelligenz und Krisen, Verfolgung und armutsbedingte Menschenwanderungen – sind weltweite Herausforderungen, die ausnahmslos alle 193 UNO-Mitgliedsstaaten betreffen.<\/p>\n\n\n\n
China, die USA, Ru\u00dfland, Indien, Brasilien, auch S\u00fcdafrika, Australien, Iran, Israel und Europa sollten diese Herausforderungen akzeptieren, nicht nur aus pragmatischen geopolitischen Gr\u00fcnden, besonders auch aus Gr\u00fcnden der Humanitas. Hier besteht eine einmalige Gelegenheit, um eine \u00dcberlebensgemeinschaft zu schaffen, mit dem hehren Ziel, dem Frieden auf der Welt n\u00e4her zu kommen. Durch Zusammenarbeit w\u00fcrde es m\u00f6glich, den multilateralen Teamgeist zu entwickeln, der eine Versammlung von Nationen zu einer Allianz von vereinten Nationen, den United Nations, aufbaut.<\/p>\n\n\n\n
\u201eNeues schaffen hei\u00dft Widerstand leisten. Widerstand leisten hei\u00dft Neues schaffen!\u201c Der gro\u00dfe Franzose St\u00e9phane Hessel darf nicht vergessen werden!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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